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EINS.NET - AGB

1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Dieken GmbH,
Eschener Allee 29, 26603 Aurich (nachfolgend  Dieken GmbH genannt). Abweichende AGB`s der
internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur
verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Der bestellende Vertragspartner wird nach-
folgend Kunde genannt. Der Kunde bestätigt, dass er mindestens 18 Jahre alt und voll geschäfts-
fähig ist.


2. Angebote / Vertrag / Kündigung

Die Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als
angenommen, wenn sie schriftlich von der Dieken GmbH bestätigt sind oder Rechnung erteilt ist.
Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung. Zur Berechnung gelangen die
am Tage der Bestellung gültigen Preise. Der Vertrag ist zunächst auf einen Monat geschlossen
und kann jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende von beiden Vertragspartnern
gekündigt werden. Bei einer Vertragskündigung hat die Dieken GmbH das ausdrückliche Recht,
nach Vertragsende alle auf den Server / Account des Kunden übertragenen Daten vorbehaltlos
zu löschen. Wenn ein Providerwechsel (KK-Antrag bzw. Transfer Request) schriftlich angekündigt
und nicht innerhalb von 30 Tagen durchgeführt wurde, ist die Dieken GmbH berechtigt, den
Domain-Namen bei der zuständigen Registrierungsstelle (NIC) löschen zu lassen.

Bei jährlicher Zahlung und Kündigung vor Ablauf eines Jahres entstehen im Falle einer Rücküber-
weisung von Restbeträgen Gebühren von 15,34 € zzgl. gesetzl. Mehrwertsteuer. Die Kündigung
kann nur per Fax oder auf dem Postwege mit Unterschrift des Kunden erfolgen.


3. Zahlungsbedingungen


Abrechnung
Die Abrechnung / Rechnungstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder
Auslieferung der Ware. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Bankeinzug. Bei Kunden aus dem
Ausland ist nur die Zahlung per Kreditkarte (Eurocard / Mastercard) oder Überweisung eines
jährlichen Betrages möglich. Der Betrag ist sofort nach Rechnungstellung fällig. Schecks gelten
erst nach Gutschrift.

Zahlungszielüberschreitungen
Bei Zahlungszielüberschreitungen sind wir zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei
Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Für den Fall der Rückgabe
eines korrekten Bankeinzuges wird eine Bearbeitungsgebühr von 10,23 € neben den entstehen-
den Bankspesen erhoben.  Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers können wir Voraus-
zahlungen verlangen. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen mehr als 10 Tage im Rückstand,
so sind wir vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung aller Domains und
Accounts des Käufers berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten können wir in Rechnung
stellen und einen evtl. Schadenersatz geltend machen.

Monatliche Entgelte
Monatliche Entgelte werden immer für den folgende Monat im Voraus berechnet und sind bis
zum 28. des laufenden Monats für den Folgemonat zu entrichten.

Abrechnungen per Kreditkarte
Die Abrechnung per Kreditkarte ist NICHT mehr möglich.

Monatliche Rechnung
Besteht der Kunde auf der Zusendung einer monatlichen Papierrechnung, erhöht sich die Rechnungs-
summe um die Bearbeitungsgebühr von 2,56 € zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Standardmäßig
erfolgt eine Zusendung der Rechnung als E-Mail an die Adresse "webmaster" des bei uns angemiete-
ten Accounts oder an eine andere vom Kunden vorgegebene E-Mail-Adresse.


4. Dienstleistungsbeschreibung


Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Zugangsdaten kommt ein
Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande. Voraussetzung für die Nutzung der Dienst-
leistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen. Die zum Betreiben
benötigten IP-Nummern bleiben im Besitz der Dieken GmbH und dürfen jederzeit verändert werden.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der im Bestellformular beschriebenen Leistung inklusive der
gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Im Falle von Domain-Übernahmen erfolgt die Abrechnung / Rechnungsstellung mit Erbringung der
Leistung und / oder Auslieferung der Ware und ist unabhängig vom jeweiligen Stand des Domain-
Übernahme-Verfahrens, auf dessen zeitliche Dauer die Dieken GmbH keinerlei Einfluss hat.

In den Leistungen der Dieken GmbH ist ein kostenloser E-Mail Support enthalten, der sich
ausschließlich auf die Wartung des Accounts / Servers beschränkt. Für die Behebung von Account /
Server-Störungen, welche auf wiederholte unsachgemäße Handhabung durch den Domain-Inhaber
(Kunden) zurückzuführen sind, werden Kosten in Rechnung gestellt. Diese Kosten betragen zur Zeit
90,00 € pro Stunde, mindestens jedoch 15,00 €. Die Preise verstehen sich inklusive MwSt.

Für die Suche und Behebung von Fehlern in vom Kunden programmierten Scripten etc. werden
ebenfalls nach Auftragserteilung Kosten in Rechnung gestellt. Diese Kosten betragen zur Zeit
90,00 € pro Stunde, mindestens jedoch 15,00 €. Die Preise erstehen sich inklusive MwSt.


5. Domainnamen


Domainnamen werden durch die Dieken GmbH oder beauftragte Partner bei dem jeweiligen NIC
registriert. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem
automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und
Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC oder durch uns
bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist
seitens der Dieken GmbH ausgeschlossen. Sofern die jährliche Gebühr für den Domainnamen im
Accountpreis inbegriffen ist, muß bei einer Kündigung der Domainpreis für die entsprechenden Jahre
(Vorgabe des jeweiligen NIC) vollständig bezahlt werden. Weitere Ausführungen hierzu erteilt unser
Kundenservice.


6. Gewährleistung / Garantie / Datensicherung


Suchmaschineneintragung
Es werden Homepages, Domainnamen, Webseiten aus dem Internet bei allen dem Auftrag
entsprechenden Diensten maschinell angemeldet. Es kann nicht garantiert werden, dass
die angemeldeten Homepages, Domainnamen, Webseiten auch in alle Dienste aufgenommen
werden. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt. Unter bestimmten Voraus-
setzungen ist die Anmeldung bei den Suchmaschinen kostenlos. Die Konditionen sind aus
dem Angebot ersichtlich.

Speicherplatz
Der Kunde stellt die Dieken GmbH sowohl von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich
der überlassenen Daten frei, als auch von jeglicher Haftung für den Inhalt der übermittelten
Webseiten auf dem Account / Server frei. Die Dieken GmbH ist nicht für die Datensicherung
der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den
Account / Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht,
übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Die Dieken GmbH haftet
nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail-Nachrichten oder anders übermittelten
Informationen.
Die Dieken GmbH übernimmt keine Garantie dafür, dass der Account / Server für einen
bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist.
Der Begriff "unbegrenzter Transfer" bezieht sich nicht auf die technischen Möglichkeiten,
sondern sagt nur aus, dass der Kunde nicht über den vereinbarten Festpreis hinaus zahlen
muß. Die Dienstleistung der Dieken GmbH ist die Stellung des Accounts / Servers. Für
Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen
weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den
Account / Server verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die
Höhe des Auftragswertes, max. jedoch 255,65 € beschränkt.

Technik
Unser Leistungsangebot gilt unter dem Vorbehalt technischer Änderungen. Dies gilt
insbesondere auch für im Lieferumfang enthaltene Skripte.

Transfer
Der Begriff "keine Transferbeschränkung" bezieht sich nicht auf die technischen Möglich-
keiten, sondern sagt nur aus, dass der Kunde nicht über den vereinbarten Festpreis
hinaus zahlen muß. Ergänzend zu den ABG gelten auch die Inhalte und Definitionen
unserer Angebots-Seiten.


7. Pflichten des Kunden


a)
der Inhalt der Seiten darf nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland,
    der USA und internationales Recht verstoßen.
b) Der Kunde wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere
    Rechte Dritter verletzen.
c) Der Kunde wird in keiner Form erotische, sexuelle oder pornografische Inhalte auf dem
    Server speichern oder publizieren, ebensowenig wie rassistische, gewaltverherrlichende
    Inhalte oder Inhalte mit hetzerischer Absicht.
d) Der Kunde darf auf seinen Seiten Dritte nicht negativ darstellen oder öffentlichen Anstoß
    erregen.
e) Unter den Begriff Inhalte fallen auch sogenannte Links (Verbindungen zu anderen
    Angeboten) und Werbebanner.
f) Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings
   (Mailingaktionen) via electronic Mail (E-Mail) von seinem Account aus zu initiieren, ohne
   von den E-Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein.
g) Der Kunde hat der Dieken GmbH unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter
    Angaben mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungsdaten als auch
    firmenbezogenen Angaben.
h) Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Passwort. Er ist
    verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer
    unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.

Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Die Dieken GmbH kann den
Vertrag fristlos kündigen und den Account / Server sofort sperren, wenn der Kunde gegen
die Bestimmungen der Dieken GmbH verstößt. Es besteht von Seiten der Dieken GmbH keine
Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Die Dieken GmbH behält sich ebenfalls das Recht vor,
das Angebot des Kunden sofort zu sperren, falls dieser Dinge auf seinem Account / Server
einrichtet, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen bzw. mehr als 20% der
Systemleistung / Systemressourcen für sich in Anspruch nehmen.

Weiterhin sind nicht erlaubt:
- Erotische bzw. pornographische Bild- und Textmaterialien bzw. Inhalte
- Extreme bzw. radikale politische Bild- und Textmaterialien bzw. Inhalte
- Sonstige sittenwidrige Inhalte
- Banner-(tausch)-Systeme
- Clip-Art und Downloadarchive
- MP3-Dateien
- Eigene Chat-Systeme sowie IRC/IRC-Bots

Die Filequota beträgt 10000. Diese kann ebenfalls geändert werden.
Zuwiderhandlungen führen zur sofortigen Sperrung des Accounts / Servers.

Wird der Kunde als Wiederverkäufer tätig, ist er verpflichtet, die Einhaltung unserer
AGB auch auf den Servern / Accounts seiner Kunden zu gewährleisten.


8. Anwendbares Recht


Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen
Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne
Formulierungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, ist der Vertrag so auszulegen,
dass der mit der betreffenden Formulierung verfolgte Zweck erreicht wird. Die Wirksamkeit
der übrigen Vereinbarungen der AGB wird hiervon nicht berührt.


9. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Aurich, wenn unsere Forderungen im Mahnverfahren
geltend gemacht werden; außerdem ist Aurich Gerichtsstand mit Vollkaufleuten.